Diesel-Fahrverbot in Berlin?

Gericht entscheidet am Dienstag

Ist Berlin die nächste Stadt, in der ein Diesel-Fahrverbot verhängt wird? Darüber entscheidet am Dienstag ein Gericht. Der Grund ist die zu hohe Luftbelastung in der Bundeshauptstadt.

In Hamburg sind bereits zwei Straßen für alte Diesel-Fahrzeuge gesperrt, in Stuttgart soll ab 2019 ein Fahrverbot für Dieselautos gelten. Auch in Frankfurt am Main hatte ein Gericht ein Einfahrverbot für Autos mit Dieselmotor angeordnet. Dieses soll ebenfalls ab 2019 gelten.

Gibt das Verwaltungsgericht Berlin der Deutschen Umwelthilfe recht, so könnte das Maßnahmenpaket der Großen Koalition auch für die Hauptstadt gelten. Das Konzept sieht vor, dass die Luftbelastung durch alternative Antriebe und technische Nachrüstungen reduziert werden soll.

DUH lehnt einzelne Straßensperrungen ab

Allerdings steht dieser Ansatz in der Kritik, weil es zunächst nur für die Städte gelten soll, in denen die Belastung von Stickstoffdioxid im Jahresmittelwert über 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegt. Laut Gesetz ist ein Jahresmittel von höchstens 40 Mikrogramm erlaubt. Berlin lag 2017 nur knapp unter der Grenze von 50 Mikrogramm. Ein weiterer Kritikpunkt: Die großen Autokonzerne wollen bei der technischen Nachrüstung nicht mitmachen.

Die Deutsche Umwelthilfe will gerichtlich deshalb ein flächendeckendes Fahrverbot für Diesel-Autos in der Berliner Innenstadt durchsetzen. Ein Verbot für einzelne Straßen lehnt das DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch ab, da dies das Problem nur verlagere: „Wir wollen aber keine Anreize für Slalomrennen um gesperrte Straßen.“