Diesel-Fahrverbot in Stuttgart ab 2019
Nach Hamburg folgt die nächste Großstadt
Seit Ende Mai gilt ein Diesel-Fahrverbot in Hamburg. Ab dem kommenden Jahr soll nun die zweite deutsche Großstadt folgen: Stuttgart. Das genaue Datum, ab wann das Verbot gilt ist noch nicht bekannt.
In einem internen Papier der grün-schwarzen Landesregierung soll das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Euronorm 3 und 4 gelten. Das berichten der SWR und die „Südwest Presse“. Die offizielle Bestätigung steht aber derzeit noch aus. Möglich ist auch, dass Diesel-Autos mit der Euronorm 5 in das Fahrverbot mit aufgenommen werden. Der Ministerpräsident des Bundeslandes Kretschmann von den Grünen sprach lediglich von „Zwischenergebnissen“, über die die Fraktionen informiert wurden. Erst danach soll die Öffentlichkeit informiert werden.
Viele Punkte noch ungeklärt
Bislang auch nicht geklärt sind eine Reihe weiterer offener Fragen. So forderte beispielsweise der CDU-Landtagsfraktionschef Wolfgang Reinhart Ausnahmeregelungen für Fahrzeuge, die nach dem 1. Januar 2012 zugelassen wurden und für Lieferanten, Handwerker und Anwohner.
Auch ist noch nicht abschließend geklärt, in welchen Gebieten das Verbot gilt. Es gilt aber als sicher, dass weite Teile der Innenstadt dazu gehören werden. Ministerpräsident Kretschmann zeigte sich optimistisch, dass das Luftreinhaltungspaket bis zur Sommerpause steht.
Stuttgart kämpft mit Luftverschmutzung
Im Februar hatte das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Diesel-Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt sind. Da Stuttgart schon seit längerer Zeit gegen zu hohe C02-Werte kämpft, galt seitdem ein Fahrverbot als unumgänglich.
Viele Mittelständler befürchten durch Fahrverbote einen Schaden in Millionen-Höhe, wie die Beratungsgesellschaft Kloepfel Consulting in einer Umfrage herausfand.