Schwierige Mission für Altmaier

Er soll die Strafzölle abwenden

Der neue Wirtschaftsminister Peter Altmaier soll es richten: Er soll die von den USA angekündigten Strafzölle noch abwenden. Sein Ziel ist klar: „Ich fahre in der Tat sehr zügig, weil die Zeit drängt. Ich möchte nicht, dass wir in einen Handelskrieg geraten zwischen Europa und den USA“, so der neue Minister am Sonntag.

Altmaier trifft auf Ross

Am Freitag treten die Strafzölle in Kraft, die der US-Präsident Donald Trump auf Stahl und Aluminium verhängt hat. Altmaier trifft sich dafür mit Wilbur Ross. Er ist der US-Handelsminister. Eine schwierige Mission, denn das Argument, ein Handelskrieg schade beiden Ländern, dürfte auf Seiten der USA nicht wirklich ziehen.

Altmaiers Plan: „Wir wollen den USA anbieten, dass wir über offene Fragen sprechen, dass überall dort, wo sich die USA beschwert fühlen, wir das gemeinsam erörtern. Wir müssen uns nicht öffentlich kritisieren, wir müssen Kompromisse finden.“

Dennoch ist die Mission von Altmaier alles andere als einfach. Seit den angekündigten Strafzöllen laufen viele Nationen Sturm gegen die Maßnahme und versuchen für ihr Land eine Ausnahmeregelung durchzukriegen. Bislang sind nur Kanada und Mexiko von den Strafzöllen ausgenommen und es ist eher unwahrscheinlich, dass noch weitere folgen, denn der US-Präsident hat den Stahlarbeitern und den Herstellern bereits versprochen: „Viele Stahlhütten machen jetzt wieder auf wegen meiner Maßnahmen. Stahl und Aluminium kommen wieder zurück!“

Handelspolitik wird in Brüssel gemacht

Altmaier will außerdem eng mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, die bislang die Verhandlungen für die EU geführt hat, zusammenarbeiten. Ein wunder Punkt bei Trump, denn nach seiner Ansicht benachteiligen multilaterale Organisationen wie die EU sein Land. Auch hier hat der neue Wirtschaftsminister von Deutschland also viel Arbeit.
Allzu große Kompromisse kann er ohnehin nicht alleine anbieten, da die Handelspolitik EU-Sache ist. Im Worstcase-Szenario könnte Trump dies ausnutzen und noch weitere Forderungen an die deutsche Bundesregierung stellen.