USA drohen EU mit neuen Strafzöllen
Streitpunkt: Subventionen für Airbus
Die USA könnten den Handelskonflikt mit der EU wieder erneut aufflammen lassen. Die US-Regierung drohte mit neuen Strafzöllen. Anlass dafür sieht die Regierung um Präsident Donald Trump, weil die EU aktuell den französischen Flugzeugbauer Airbus subventioniert.
Strafzölle in Milliarden Höhe
Deren größter Konkurrenz ist der US-amerikanische Hersteller Boeing, der derzeit in den Schlagzeilen wegen mangelhafter Software in den Flugzeugen 737 Max 8 ist. Dies könnte zu zwei Abstürzen mit hunderten Todesopfern geführt haben. Aktuell darf das Modell im europäischen Luftraum nicht mehr fliegen.
Als Reaktion darauf hat nun Robert Lighthizer, US-Handelsbeauftragter, eine Liste mit Produkten aus der EU veröffentlicht, die mit Strafzöllen belegt werden könnten.
Neben Verkehrsflugzeugen und Flugzeugteilen stehen auch Milchprodukte und Wein auf der Liste. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass die USA Zölle auf EU-Waren in Höhe von zirka elf Milliarden Dollar erheben könnten. In selber Höhe entstehe den USA ein Schaden für die Beihilfen für Flugzeugbauer Airbus.
Retourkutsche der USA?
Doch hinter der neuen Drohung könnte nicht nur ein Schadensausgleich stecken. Langfristig verfolge die USA das Ziel, europäische Subventionen für Flugzeuge künftig zu verhindern. Die Begründung: dadurch werden Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) missachtet. Um dieses Vorhaben durchzusetzen, bot Lighthizer an die Strafzölle zurückzuziehen, wenn die Hilfsgelder gestrichen werden.
Dabei ist der Streit um Beihilfen für Flugzeugbauer schon länger ein Thema. Vergangenes Jahr sprach die WTO den USA Recht zu. Die EU habe damals nicht alle Forderungen umgesetzt, die Beihilfen für Airbus einzustellen. Ende März urteilte dann die letzte Instanz der WTO. Diesmal erlitten die USA eine Schlappe. Die US-Regierung hat ihrerseits nicht alle steuerlichen Begünstigungen für Boeing zurückgezogen. Möglich, dass die USA dafür nun mit Strafzöllen gegen die EU einen Vergeltungsschlag planen.
