Vodafone reicht Eilantrag gegen 5G-Auktion ein
Experte sieht kaum Chancen auf Erfolg
Nach Telefónica hat nun auch der Anbieter Vodafone einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht, um die 5G-Auktion Mitte März zu stoppen. Grund für den Antrag sind die geänderten Bedingungen bei der Versteigerung.
Der Ausbau des 5G-Netzes soll vor allem die Digitalisierung in Deutschland weiter vorantreiben und es Unternehmen erleichtern, den Schritt zur Industrie 4.0 umsetzen zu können.
Droht ein juristisches Tauziehen?
Bis zur Bewerbungsfrist hatten sich insgesamt vier Unternehmen beworben, das Netz auszubauen. Darunter sind die drei großen Konzerne Deutsche Telekom, Telefónica und Vodafone. Ein Sprecher der Telekom sagte gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass man derzeit intern prüfe, ob ebenfalls ein Eilantrag eingereicht wird.
Doch egal ob auch die Deutsche Telekom gegen die Auktion klagt, schon jetzt könnte der Start des 5G-Ausbaus gehörig verzögert werden. Denn wird dem Antrag vom Gericht stattgegeben und eine Aufschiebung erwirkt, muss die Bundesnetzagentur die Frequenzauktion bis auf weiteres ebenfalls verschieben. Wie lange der Stillstand dann andauert, ist unklar.
Konkret stören sich Vodafone und Telefónica an den Ausnahmeregelungen für Neueinsteiger. Denn neben den etablierten Marktführern hat sich auch 1&1 Drillisch (United Internet) für die Vergabe beworben. Doch diese sollen umfassende Ausnahmen bekommen.
Vodafone beteuert Interesse an schneller Umsetzung
Schon im November vergangenen Jahres wurden neun Klagen gegen die Vergaberegelungen beim Kölner Gericht eingereicht. Bislang hatten diese aber keine aufschiebende Wirkung.
Torsten Gerpott, Telekommunikationsexperte der Universität Duisburg-Essen, sagte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: „Die Bundesnetzagentur hat ihre Vergaberegeln gut austariert und gerichtsfest gestaltet – da ist keinerlei Willkür erkennbar.“ Er sieht somit kaum Aussicht auf Erfolg der Klagen. Auch 2015 seien ähnliche Klagen von anderen Firmen bei einer Frequenzauktion schon gescheitert.
Vodafone betonte unterdessen: „Wir waren immer und sind nach wie vor an einer schnellen Durchführung der 5G Auktion interessiert, denn wir wollen 5G schnell und breit ins Land bringen.“